Kommentar zum Ergebnis S21 Volksbefragung
Es ist entschieden, das Volk hat abgestimmt! Das Volk, das sind die Bürger Baden Württembergs, die gestern über die Verpflichtung des Landes zum Ausstieg aus der Finanzierungsbeteiligung an dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 abstimmen durften, nach ewigen Querelen und einem Verfassungsstreit über die Zulässigkeit einer Volksabstimmung. Sie haben bekommen was sie wollten, die Gegner von S21, sie bekamen eine Schlichtung, öffentlich, zum ersten Mal in der Geschichte wurde über ein Projekt dieser Art vor laufenden Kameras debattiert, über Sinn und Unsinn einer solchen Veranstaltung kann man streiten, ich persönlich bewundere die Langmut der Beteiligten, aller Beteiligten sogar, ich selbst hätte mich strikt geweigert an einer solchen meiner Meinung nach "Kasperlesveranstaltung" teilzunehmen. Nun gut, es kam nicht das Gewünschte dabei heraus, ich und viele Andere haben das ja auch nicht wirklich erwartet. Und der Schlichterspruch, na ja, ich werde ja auch nicht jünger, wenn Sie wissen was ich meine.
Jedenfalls dann das Herumgezackere um die Volksbefragung, mal für mal gegen, mal gab es verfassungsrechtliche Bedenken, mal war die SPD...ach was soll´s, ich mach mit was wirklich Wichtigem weiter, jedenfalls bekamen sie, die Gegner des umstrittenen Milliardenprojekts dann doch noch ihre Volksabstimmung, aber auch die nicht mit dem gewünschten Ausgang. Hätte man sich auch denken können. Können, aber eben nicht wollen. Und was man nicht will, das nicht sein darf...Moment, aber in einer Demokratie, wie angeblich der Unseren, auch im Ländle, bestimmt doch die Mehrheit, auch wenn es dem Individuum oder einer Gruppe, mal nicht ins Konzept passt.
Er, der Herr Ministerpräsident, der mir, mal ganz ehrlich gesagt, immer besser gefällt, obwohl nicht meiner Couleur, er, er hat sich als guter Verlierer gezeigt, oder sagen wir mal lieber als guter Abstimmungsunterlegener, denn in einer Demokratie soll es keine Verlierer geben, denn das Wesen einer guten Demokratie besteht eben nicht nur im Fakt einer Mehrheitsentscheidung, sondern auch darin, dass diese Mehrheitsentscheidung für alle Beteiligte erträglich ist, dass Alle damit leben können. Zwar werden nicht alle Wünsche berücksichtigt, aber es wird ein Weiterleben nach der Niederlage in Würde garantiert. Das ist das Wesen einer guten Demokratie, nämlich dass die Mehrheit dem Unterlegenen in einem Disput die Würde lässt und die Entscheidung erträglich ausgestaltet.
Und es gehört ebenso dazu, dass der Unterlegene, hier die Gegner des Bahnprojekts S21, nun auch die Mehrheitsentscheidung akzeptieren. Das Volk, die Bürger haben sich für die Beteiligung des Landes Baden Württemberg an der Finanzierung des Projekts ausgesprochen, die Mehrheit will S21. Baut es, das Volk will es, und akzeptiert es, ihr habt die Mehrheit nicht hinter Euch, die Damen und Herren Gegner. Akzeptiert es, jetzt ist Euer Verständnis von Demokratie gefragt.
Aber eines von mir: Ganz mies wäre es, wenn sich herausstellt dass die Gegner von S21 Recht haben mit ihren Befürchtungen, wenn die Bahn gelogen hat, mit falschen Zahlen, falschen Berechnungen oder weiss der Teufel, wenn das Volk, das im guten Glauben abgestimmt hat, betrogen wurde. Dann ist im Ländle Matthäus am Letzten, dann habt ihr ausgespielt, einen Schwaben kann man nur ein Mal betrügen...höchstens...wenn überhaupt!
Jedenfalls dann das Herumgezackere um die Volksbefragung, mal für mal gegen, mal gab es verfassungsrechtliche Bedenken, mal war die SPD...ach was soll´s, ich mach mit was wirklich Wichtigem weiter, jedenfalls bekamen sie, die Gegner des umstrittenen Milliardenprojekts dann doch noch ihre Volksabstimmung, aber auch die nicht mit dem gewünschten Ausgang. Hätte man sich auch denken können. Können, aber eben nicht wollen. Und was man nicht will, das nicht sein darf...Moment, aber in einer Demokratie, wie angeblich der Unseren, auch im Ländle, bestimmt doch die Mehrheit, auch wenn es dem Individuum oder einer Gruppe, mal nicht ins Konzept passt.
Er, der Herr Ministerpräsident, der mir, mal ganz ehrlich gesagt, immer besser gefällt, obwohl nicht meiner Couleur, er, er hat sich als guter Verlierer gezeigt, oder sagen wir mal lieber als guter Abstimmungsunterlegener, denn in einer Demokratie soll es keine Verlierer geben, denn das Wesen einer guten Demokratie besteht eben nicht nur im Fakt einer Mehrheitsentscheidung, sondern auch darin, dass diese Mehrheitsentscheidung für alle Beteiligte erträglich ist, dass Alle damit leben können. Zwar werden nicht alle Wünsche berücksichtigt, aber es wird ein Weiterleben nach der Niederlage in Würde garantiert. Das ist das Wesen einer guten Demokratie, nämlich dass die Mehrheit dem Unterlegenen in einem Disput die Würde lässt und die Entscheidung erträglich ausgestaltet.
Und es gehört ebenso dazu, dass der Unterlegene, hier die Gegner des Bahnprojekts S21, nun auch die Mehrheitsentscheidung akzeptieren. Das Volk, die Bürger haben sich für die Beteiligung des Landes Baden Württemberg an der Finanzierung des Projekts ausgesprochen, die Mehrheit will S21. Baut es, das Volk will es, und akzeptiert es, ihr habt die Mehrheit nicht hinter Euch, die Damen und Herren Gegner. Akzeptiert es, jetzt ist Euer Verständnis von Demokratie gefragt.
Aber eines von mir: Ganz mies wäre es, wenn sich herausstellt dass die Gegner von S21 Recht haben mit ihren Befürchtungen, wenn die Bahn gelogen hat, mit falschen Zahlen, falschen Berechnungen oder weiss der Teufel, wenn das Volk, das im guten Glauben abgestimmt hat, betrogen wurde. Dann ist im Ländle Matthäus am Letzten, dann habt ihr ausgespielt, einen Schwaben kann man nur ein Mal betrügen...höchstens...wenn überhaupt!
Niggo62 - 29. Nov, 00:34
